Das Chinesische Patent- Und Know-How-Lizenzvertragsrecht

Abstract

Beim Patent- und Know-how-Lizenzvertragsrecht handelt es sich um eine Schnittstelle zwischen Vertragsrecht, Patent- und Wettbewerbsrecht. Dieser Beitrag stellt das chinesische Regelwerk sowie die vertraglichen Gestaltungsmöglichkeiten in diesem Bereich umfassend dar. Insbesondere werden die durch die jüngste Patentgesetznovelle und das erste chinesische Antimonopolgesetz herbeigeführten Änderungen beleuchtet. Ebenfalls wird auf die Besonderheiten bei grenzüberschreitenden Verträgen hingewiesen.

Keywords: Patentvertragsrecht, Know-how-Lizenzvertragsrecht, Wettbewerbsrecht, Patentgesetznovelle, Anitmonopolgesetz

JEL Classification: K12, O34